Gutmenschen fürchten echte Meinungsfreiheit...
Der Bezirksverband der NPD Oberpfalz wollte in Abstimmung mit seinem Vorsitzenden Willi Wiener am 15.06.2010 eine Zeitungsannonce für die Amberger Zeitung mit den besten Wünschen an unsere Nationalmannschaft schalten.
Der Text hätte lauten sollen:
“Wir Nationaldemokraten in der Oberpfalz wünschen unserer deutschen Nationalmannschaft weiterhin viel Glück in Südafrika.”
Die Annonce wurde aber am 15.06.2010 um 13.30 Uhr vom Chef der Zeitung abgelehnt.
Typsch Demokratisch? Freie Presse sieht anders aus.
Grundrechtsverletzende Meinungsverbote und Benachteiligungen sind leider nur allzu real und an der Tagesordnung.
Mit besten Grüßen, ihr Kreisvorsitzender,
Heidrich Klenhart
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Auch wenn einem Fussball sowie der Inhalt der Amberger Zeitung völlig zweitrangig sind, die Verantwortlichen der Zeitung müssten doch die ersten 10 Artikel des Grundgesetztes ganz besonders beherzigen, dort heißt es u.a. in Artikel 5, Absatz 1:
"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."
Bilder vom überaus stimmungsvollen Bayerntag mit ca. 500 Teilnehmern
Am Samstag, den 12. Juni 2010 fand im niederbayerischen Buchhofen der diesjährige Bayerntag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) statt.
Bei strahlendem Sonneschein und tropischen Temperaturen trafen sich bis zu 500 Teilnehmer zum Sommerfest der bayerischen NPD. Ein großer Stadel mit Bühne, Bierbänken und Sonnenschirmen, Infotische, Hüpfburgen, Flohmärkte und alle erdenklichen Angebote an Speisen und Getränke sorgten für einen abwechslungsreichen Nachmittag und Abend. Hochkarätige Redner aus dem ganzen Bundesgebiet waren gekommen: Der Parteivorsitzende Udo Voigt, der Fraktionsvorsitzende der NPD im Schweriner Landtag Udo Pasteurs, der JN-Bundesvorsitzende Michael Schäfer, der bayerische Landesvorsitzende Ralf Ollert und der Liedermacher und Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten Frank Rennicke.
Nach der Eröffnung durch den Kreisvorsitzenden Alfred Steinleitner sprach Ralf Ollert. Ollert, der zugleich Stadtrat in Nürnberg ist, verurteilte die Überfremdung in Bayern und versprach verstärkte Aktivitäten um die verfehlte Politik der Etablierten anzuprangern. Der bayrischen Landesvorsitzende zitierte aus einem Pressebericht, wonach die NPD besonders bei Schülern und Jugendlichen Zuspruch findet. Udo Pasteurs verstand es erneut, den Landesverrat der Etablierten so auf den Punkt zu bringen, daß die Zuhörer begeisterten Applaus spendeten. Frank Rennicke berichtete von den unglaublichen Vorgängen der Bundesversammlung am 23. Mai 2009. Die Wiederwahl von Horst Köhler war eigentlich ungültig, die Normenkontrollklage der NPD-Vertreter durch Köhlers Rückstritt nun aber hinfällig. Die Bundesversammlung am 30. Juni 2010 hat nun de Chance, die gemachten Fehler zu korrigieren.
Bevor Frank Rennicke zur Gitarre griff, begeisterte Udo Voigt die Besucher des Bayernfestes mit einer kurzen und mitreißenden Rede. Weithin im Ort hörbar, war danach der gemeinsame Gesang, vom Ostpreußenlied bis zum „Schönen Westerwald“.
Vor dem Auftritt weiterer Musikgruppen trat der Vorsitzende der Jungen Nationaldemokraten (JN), Michael Schäfer ans Mikrofon und fesselte die Zuhörer mit einer erfrischenden Rede.
Am Abend brachte ein kurzer Schauer Wind und frische Luft. Viele Hände räumten die Bänke und Tische aus dem Hof. Die Gastwirtfamilie erhielt mit einem bunten Blumenstrauß ein herzliches Dankeschön. Bis in die späten Abendstunden wurde im Stadel weitergefeiert.
Währenddessen hatten sich die wenigen Teilnehmer einer Gegenveranstaltung längst davongemacht. Rundherum wieder ein gelungenes Sommerfest!
Anmerkungen zu den Vorgängen in Dresden am 13. Februar 2010
von Roland Wuttke (Landesvorstandsmitglied der NPD Bayern)
Das Amt des Polizeipräsidenten von Dresden gilt möglicherweise als Sprungbrett für höhere Weihen. Der Vorgänger des derzeitigen Polizeipräsidenten Dieter Hanitsch, der jetzige sächsische Landespolizeipräsident Bernd Merbitz, erhielt am 2. Juli 2009 den erstmals verliehenen „Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage“. Damit würdigte der Zentralrat der Juden in Deutschland „die Verdienste von Merbitz im Kampf gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“.
Im „Gemeinsamer Aufruf zum 13. Februar 2010“ hat die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Dresden Helma Orosz (CDU) die „demokratischen Kräfte“ und „zivilgesellschaftliche Akteure sowie die Bürgerinnen und Bürger zum gemeinsamen Handeln am 13. Februar 2010 eingeladen“. Damit solle ein „deutliches Signal gegen den zu erwartenden rechtsextremen Aufmarsch gesetzt werden“. Unterstützer des Aufrufes ist u.a. Dieter Hanitsch, Leitender Polizeidirektor Polizeipräsidium Dresden. Laut der Online-Ausgabe der Sächsischen Zeitung vom 11. Februar wußten Orosz und Hanitsch welche Geister sie da riefen: "Ein Großaufgebot der Polizei soll Ausschreitungen verhindern. Denn außer den Neonazis haben sich Tausende Gegendemonstranten in der Elbestadt angesagt. Der Dresdner Polizeipräsident Dieter Hanitsch rechnet mit etwa 2500 Gewaltbereiten."
Die CDU-Bürgermeisterin hat somit den linken Schlägerbanden den organisatorischen Rahmen für ihre Straftaten gegeben. Und ein führender Polizeibeamter hat Gerichtsurteile bewußt unterlaufen und mit Kriminellen zumindest indirekt kooperiert, um das von vorneherein beabsichtigte Verbot des Trauermarsches der JLO zu begründen. Gewalttätige Linksextremisten konnten über Stunden Straßen und Bahngleise besetzen, Menschen angreifen und verletzen und Busse und Autos mit Eisenstangen beschädigen, ohne daß die Polizei wirksam dagegen vorging. Obwohl der Polizeiführung die Zusammenrottungen gewalttätiger Autonomer bereits im Vorfeld bekannt waren, gab es keinerlei Präventivmaßnahmen. Auch der Dresdner Normalbürger hat am 13. Februar 2010 die Entstehung rechtsfreier Räume erleben dürfen und registriert, daß die Polizei Straftaten stillschweigend duldet. Ein Vorgeschmack auf den Bürgerkrieg? Jedenfalls eine gewünschte Strategie gegen die Nationale Opposition. Von „Neues Deutschland“ über „taz“ bis „Bild“ feierten alle den Erfolg über die Rechten. Das Aushebeln gerichtlich erstrittener Grundrechte durch den kalkulierten Einsatz von organisierten Antifa-Schlägerbanden könnte Schule machen.
Dies lenkt den Blick auf die bisher immer noch vorherrschende Rechtsgläubigkeit im nationalen Lager. Obwohl sich die Fälle von politischer Korruption und Gesinnungsjustiz zu einem unübersehbaren Berg aufgetürmt haben, glauben viele noch an „korrekte“ Richter und „korrekte“ Polizeipräsidenten. Andere glauben noch an „korrekte“ Wahlen, die einen politischen Umschwung herbeiführen würden. Die Vorgänge in Dresden haben den Rechtsstaat in Frage gestellt. Es sind nicht die ersten dieser Art und es werden weitere folgen. Das Regime wird immer öfter Gewalttäter gegen die Opposition hetzen und die gesteuerten Medien werden Beifall zollen. Es wird soweit kommen, daß die „Bild“-Zeitung ihren Lesern sogar Todesopfer als Notwehrakt der „wehrhaften Demokratie“ verkaufen wird.
Der Nationale Widerstand hat mit neuen Strategien zu reagieren. Bisher ist oft zu brav und mit großem Aufwand agiert worden. Künftig sollte mehr auf Effizienz geachtet werden. Viele kleine Nadelstiche sind wirksamer als große Schläge. Die Methoden der List und Täuschung sind angebracht wenn es an Quantität fehlt. Neue Formen des politischen Kampfes sind überfällig!
Roland Wuttke
Anbei: Strafanzeige gegen Polizeipräsident Dieter Hanitsch (zur Nachahmung empfohlen). Sicherlich wird die Staatsanwaltschaft die Anzeigen niederschlagen, doch es werden Vorgänge geschaffen, die eine spätere Strafverfahren erleichtern.
An die
Staatsanwaltschaft Dresden
Postfach 16 02 06
01288 Dresden
Strafanzeige, 15.02.2010
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit stelle ich Strafantrag wegen des Verdachts der Beihilfe zu Straftaten wie Landfriedensbruch, schwerer gefährlicher Körperverletzung, vorsätzlicher Sachbeschädigung, sowie Strafvereitelung im Amt und anderer möglicher Straftaten, gegen Polizeipräsident
Dieter Hanitsch
zu ermitteln über Polizeidirektion Dresden, Schießgasse 7, 01067 Dresden, unter der Voraussetzung, daß Dieter Hanitsch der am 13. Februar 2010 verantwortliche Gesamteinsatzleiter der Polizeikräfte in Dresden war. Sollte eine andere Person für die Koordination der Polizeikräfte verantwortlich gewesen sein, richtet sich der Strafantrag gegen diese Person, die im weiteren Text als „Beschuldigter“ genannt wird.
Begründung:
Am Samstag, den 13. Februar 2010 sollte in Dresden, der seit mehreren Jahren von der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) gewaltfrei durchgeführte Trauermarsch zum Gedenken an die Opfer des alliierten Bombenterrors stattfinden. Die Verwaltungsgerichte hatten zuvor der JLO das Recht zu einem Demonstrationsmarsch zugesprochen. Vor und während der Veranstaltung kam es zu einer organisierten Zusammenrottung von gewaltbereiten Gegendemonstranten im Bereich um den Bahnhofsvorplatz Dresden-Neustadt. Der Zusammenrottung wurde durch ein Aufruf zu einer Menschenkette unter dem Motto Bündnis “Nazifrei – Dresden stellt sich quer!” der organisatorische Rahmen gegeben. Auf der Internetseite wird als Unterstützer des Aufrufes u. a. „Dieter Hanitsch, Leitender Polizeidirektor Polizeipräsidium Dresden“ genannt. Nach öffentlichen Bekundungen war das Ziel des Aufrufes, das erstrittene Demonstrationsrecht durch Blockaden zu verhindern.
In dem der Beschuldigte sich als Unterstützer des Aufrufes zu erkennen gibt, ließ er die Duldung von Rechtsbrüchen bereits im Vorfeld erkennen. Dem Beschuldigten war bekannt, daß der Trauermarsch der JLO gegebenenfalls auch gewaltsam verhindert werden sollte. Er wußte vom Gewaltpotential der Blockierer. Beweis: SZ-Online 11.02.10: "Ein Großaufgebot der Polizei soll Ausschreitungen verhindern. Denn außer den Neonazis haben sich Tausende Gegendemonstranten in der Elbestadt angesagt. Der Dresdner Polizeipräsident Dieter Hanitsch rechnet mit etwa 2500 Gewaltbereiten."
Der offenbar politisch korrumpierte Beschuldigte hatte von Anfang an die Absicht, es zu keinen Trauermarsch der JLO kommen zu lassen. Dazu wurden die Teilnehmer der JLO-Veranstaltung in den mit Doppelgittern abgesperrten Platz vor dem Bahnhof Dresden-Neustadt verbracht. Der Beschuldigte täuschte die Teilnehmer über seine wahre Absicht, der Verhinderung des Trauermarsches, in dem er zeitweilig der Eindruck erweckte, der Marsch könne auf einer alternativen Route stattfinden. Tatsächlich hatte er, in Komplizenschaft mit kriminellen Gewalttätern, eine Blockade der vorgesehenen Route zugelassen. Sie hierzu den Bericht der taz vom 14.02.2010:
„Bereits um neun Uhr morgens tauchen die ersten linken Gegenprotestler in der Dresdner Neustadt auf. Wenig später befinden sich Sitzblockaden in allen Straßen um den Bahnhof. Abgeordnete der Linkspartei aus Sachsen, Thüringen und Hessen melden auf der Hansastraße hinter dem Bahnhof spontan eine öffentliche Fraktionssitzung an. "Jetzt diskutieren wir erst mal die Geschäftsordnung", schmunzelt Hessens Linke-Fraktionschef Willi von Ooyen. "Das kann dauern." Noch bevor der Neonazi-Tross eintrifft, winkt ein bayrischer Polizei-Einsatzleiter ab: "Wenn das hier friedlich bleibt, können wir die nicht mehr alle räumen. Dann kommen die Rechtsextremen nicht weg." Es bleibt friedlich.“
Aufgabe der Polizei-Einsatzleitung wäre es hingegen gewesen, geltendes Recht durchzusetzen, und die von Verwaltungsgerichten erlaubte Demonstration zu ermöglichen. Dazu wäre es erforderlich gewesen, wie schon im Vorjahr, die vorgesehen Demonstrationsroute von Blockierern freizuhalten. Tatsächlich wurde den Blockierern ausreichend Zeit zur Besetzung der Route gegeben um hernach zu erklären, daß „für die Sicherheit des Demonstrationszuges nicht gesorgt“ werden könne. Es wurde zugelassen, daß Bahngleise und Straßen über Stunden besetzt gehalten wurden.
Der ernsthafte Wille zur Freihaltung der Route seitens der Polizei war zu keinem Zeitpunkt erkennbar, obwohl die Polizeikräfte dazu durchaus in der Lage gewesen wären.
Das eigentliche Fehlverhalten des Beschuldigten, das Fehlen jeglicher Prävention gegen gewaltbereite Linksextremisten, kann auch durch „Versagen“ nicht erklärt werden.
Abgesehen davon, daß ein führender Polizeibeamter erstrittenes Recht bewußt unterläuft und mit Kriminellen zumindest indirekt kooperiert, hat er hier die Entstehung rechtsfreier Räume begünstigt. Er hat es zudem zugelassen, daß Polizeikräfte, offenbar mit Absicht, Teilnehmer der JLO-Veranstaltung mit Teilnehmer der Gegenveranstaltung konfrontiert haben. Ferner hat er zugelassen, daß Gewalttäter Kraftfahrzeuge, offenbar gezielt und vorsätzlich mit Eisenstangen attackieren konnten. So wurde mein Fahrzeug Kennzeichen AIC-YA492, abgestellt in der Friedenstraße etwa 50 m von Polizeieinsatzfahrzeugen (Kennzeichen u.a. LSA-48921 und MD-30017) entfernt, „entglast“ und umgeworfen. Anwohner berichteten, daß die Polizeikräfte keine Anstalten machten, dagegen einzuschreiten. Darauf angesprochen, erklärte der Polizeibeamte im Einsatzfahrzeug, er hätte nicht einschreiten dürfen und können.
Die Zusammenrottung des sog. schwarzen Blocks vermummter Gewalttäter war der Polizei bekannt und wäre durch Präventivmaßnahmen zu unterbinden gewesen. Ein erheblicher Teil des entstandenen Personen- und Sachschadens wäre so vermeidbar gewesen. Der Beschuldigte hat somit nachweislich Straftaten begünstigt. Diese Begünstigung gehörte aber zum seinem politischen Kalkül, da somit die kritische Lage erzeugt wurde, die zur Begründung eines Demonstrationsverbotes für die JLO-Veranstaltung herhalten mußte.
Nach deutschem Strafrecht wird wegen Strafvereitelung bestraft, wer absichtlich oder wissentlich die Bestrafung eines Täters oder Teilnehmers an einer Straftat vereitelt. Dabei werden sowohl die Vereitelung der Strafverfolgung als auch die Vereitelung der Strafvollstreckung einbezogen. Im vorliegenden Fall wird Vereitelung der Strafverfolgung im Sinne der §§ 258 und 258a angezeigt. Notwendig ist eine rechtswidrige Vortat; bei der Strafvereitelung handelt es sich um ein Anschlußdelikt.
Der Einsatzleitung der Polizei war die Gefährdungslage bekannt. Der Beschuldigte hat nicht genehmigte Gegenveranstaltungen und die daraus erfolgten Straftaten vorsätzlich gewähren lassen, obwohl ihm die Rechtswidrigkeit und das Gefährdungspotential der Zusammenrottungen bekannt war. Es waren zu keinem Zeitpunkt präventive Maßnahmen der Polizei gegen die Zusammenrottungen erkennbar. Möglicherweise hatte der Beschuldigte die Order, die Gegendemonstrationen gewähren zu lassen, da sie von der politischen Führung in Dresden organisiert waren. Dies ändert aber nichts an der Strafbarkeit seines Handelns.
Der Strafantrag wir öffentlich gemacht. Er wird weiter betrieben, auch wenn die Staatsanwaltschaft die Aufnahme von Ermittlungen verweigern sollte. Dies hat zur Folge, daß das Strafverfahren gegen den Beschuldigten, ggf. nach Wiederherstellung rechtsstaatlicher Bedingungen, fortgesetzt wird.
Hochachtungsvoll
Roland Wuttke
NPD und freier Widerstand zeigten Flagge am 13. Febr. 2010 in Dresden
Es ist durchaus außergwöhnlich. Ganz im Ggensatz zu den Vorjahren, hat man 2010 einen völlig anderen Verlauf unserer Großveranstaltung beobachten können und von bestimmten Kreisen so wohl auch gewollt. Jedenfalls wurde uns, d.h. den etwa 10 000 angereisten Demoteilnehmern, die den deutschen Opfern an diesem Tag die Ehre und das Gedenken erweisen wollten, erklärt, dass aus Gründen polizeilichen Notstandes unser gerichtlich zugebilligtes Recht auf freie Versammlung und den Trauermarsch durch Teile der Stadt nicht durchzusetzen sei. Wasserwerfer gegen linke Blockierer wurden jedenfalls nicht eingesetzt.
Außerdem wurden rund 1300 Kameraden mit Bussen gar nicht erst nach Dresden durchgelassen.
Unser Bus aus Ingolstadt wurde wie etwa 30 andere Busse auf freier Strecke in einem Außenbezirk von Dresden ohne Parkmöglichkeit angehalten und wir sollten dann die etwa 7km bis zum eigentlichen Versammlungsplatz, der Vorplatz des Bahnhofes Dresden Neustadt zu Fuß zurücklegen. Für mitgereiste ältere Personen ein echte Zumutung.
Außerdem waren zwei Dinge auffällig. Die sonst so akribischen Personalkontrollen und vorbeugenden Kontrollen gegen Waffenmitführung, unterblieben.
Ohne den gewohten ausreichenden Polizeischutz setzten wir uns als 2000-Mann-Zug in Bewegung, und mussten auch nicht länger als 30 Min. auf die ersten ernstzumehmenden Attcken von linken Flaschen- und Steineschmeisern warten, um uns dann auch selbst verteidigen zu müssen, da die Polizei in völliger Unterbesetzung diesen Zug, zumindest zeitweise, beschützte.
Gründe hierfür mögen durchaus eine gewisser Kräftemangel gewesen sein, es ist umgekehrt allerdings auch nicht verständlich, dass man absichtlich rechte Demoteilnehmer so weit außerhalb des Stadtzentrums aussteigen lässt, wenn doch abzusehen ist, dass man wegen der breiten Angriffsfläche die Wahrscheinlichkeit für Straßenschlachten zwischen Rechts und Links erhöht.
Die Gewaltbereitsschaft kam eindeutig vonseiten der Linksextremisten, wie jedes Jahr reisten wir völlig waffenlos an.
Auch Züge fuhren nicht direkt bis Bahnhof Dresden Neustadt, sodass einige Teilnahmer auch aus dem Raum Neumarkt, die mit dem Zug angereist waren, gezwungen waren, mit dem Taxi die letzten 5 km zu fahren. Der Bahnhof selbst war dieses Jahr für uns als Demoteilnehmer gesperrt, die Polizei hat extra die großzügigen Ausgänge zum Bahnhofsvorplatz hin, unserem Versammlungsort, durch Sperrholzwände verkleinern lassen. Eine völlig unverständliche Maßnahme, da auch schon 2009 der Zugang zu keinerlei Problemen geführt hat.
Bis zum Ende der Veranstaltung um 17:00 hat die Polizeieinsatzleitung versucht, mit Hinhaltetaktiken für Ruhe innerhalb unserer Reihen zu sorgen, es wurde im halbstündigern Takt immer wieder angekündigt, dass Ausweichrouten in Bälde freigeräumt wären.
Dabei wird wohl vergessen, dass von Anfang an nicht für eine Freihaltung der ursprünglichen Demoroute gesorgt wurde.
Dass aus den beiden durch Messerstiche schwer verletzten Kameraden nicht Todenopfer wurden, ist nur glücklichen Umständen zu verdanken, nicht aber der Polizeiführung, die an diesem Tag nicht mehr ausreichend die Kontrolle auf den Straßen Dresdens garantieren konnte. Ein Vorgeschmack auf bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland?
Bilder:
S a c h l i c h e D i s k u s s i o n u n e r w ü n s c h t :
Bericht zum Infoabend vom 13.01.10 im Henger SV gegen Rechtsextremismus:
Öffentlicher Veranstalter: Marktgemeinde Postbauer-Heng
Bürgerforen sehen anders aus! Zum Infoabend hatten für den 13.01. die drei Bürgermeister Kratzer, Pröpster und Eckstein alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen . Jedoch mit Ausnahme von Personen, die nach Meinung der Veranstalter der rechten Szene oder einer rechten Partei angehören. Der ortsansässige Kreisvorsitzende der NPD, Heidrich Klenhart, wurde ebenso wie Rainer Biller, Bezirksvorsitzender der NPD Mittelfranken, ausgeschlossen.
Inzwischen sitzt die etablierte Politik in der Bejahung der Multi-Kulti-Gesellschaft und der Ablehnung jeder Form national orientierter Interessenvertretung für das deutsche Volk mit Linksideologen wie auch ausländischen Interessenvertretern an einem Tisch. Dieses Multi-Kulti-Dogma gehört inzwischen zu den unumstösslichen Grundzügen
deutscher Innenpolitik - auch in Ihrer Gemeinde - und steht in krassem Gegensatz
zur vorgegaukelten Heimatverbundenheit.
Deshalb: NPD unterstützen, die soziale Heimatpartei.
Neben dem vielzitierten "Rechtsextremismus" zielen solche Veranstaltungen in der Praxis spätestens in der mündlichen Diskussion ebenfalls gegen Vertreter der demokratischen NPD.
Die Initiatoren des Kampfs gegen "Rechts" vermeiden in ihren Aufrufen tunlichst den Kampf explizit gegen die NPD zu betreiben, da das grundgesetzwidrig und straffähig ist. Ergo: Die Initiatoren der Aufrufe gegen den ominösen Rechtsextremismus wandern auf einem sehr schmalen Grad der Legalität.
Die Pogromstimmung gegen Gastwirte, die sich neutral und gemäß der Gaststättenverordnung gegenüber zugelassenen Parteien verhalten, zeigen den Zustand unserer Demokratie an. Äußerungen wie die der SPD-Kreisrätin Caroline Braun, die Postbaurer Bürger sollten "Druck gegen den Wirt ausüben" und "mit den Füßen abstimmen"*, sind nur noch skandalös.
Gleiches Recht für jeden Bürger in Postbauer-Heng in Bezug auf politische Teilhabe!
Etwa 10-15 "einzuschmuggelte" nationale Vertreter nahmen dann zum Schluss der Veranstaltung die Initiative und stelten die unbequemen Fragen, die dann u.a. zu dem Eingeständis geführt haben, dass auf die Frage, warum man die "dumpfen" NPDler nicht bloßstelle vor versammeltem Publikum, die Antwort kam, dass gegen geschulte NPD-Vertreter nicht anzudiskutieren sei, da man sich dem nicht gewachsen fühle.
Hier nun der Insiderbericht (der Autor des Berichts ist dem Kreisverband bekannt):
>>Heh, Diskussion unerwünscht!
Wenn es um das Thema Meinungsfreiheit geht, so muss man sich von unseren Politikern tagtäglich anhören, sie seien ein Vorbild jener Grundrechte, schließlich ist die BRD ja auch der freieste deutsche Staat der jemals auf deutschen Boden existiert hat. Soweit so gut, …
… um diesen Phrasen unserer etablierten „Volksvertreter“ mal ein wenig auf den Grund zu gehen, entschlossen sich am 13. Januar einige Vertreter der Nationalisten aus Amberg in den beschaulichen Markt Postbauer-Heng zu fahren. Dort luden etablierte Parteien, sowie die katholische und evangelische Kirchengemeinde zum Informationsabend über Rechtsextremismus. Schon auf der Einladung zu dieser Veranstaltung machte man dem Bürger folgendes klar:
„Der Markt Postbauer-Heng als Veranstalter behält sich vor, von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, oder der rechtsextremistischen Szene zuzuordnen sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.“
Bereits diese Art der Ausgrenzung anders denkender Bürger machte im Vorfeld klar, was man in jenen Kreisen von Meinungsfreiheit und Toleranz wirklich hält. Abgesehen von dieser Ankündigung kam an jenem Abend wohl keiner auf den Gedanken, uns des Saales zu verweisen. Lag wohl auch mit daran, das uns vor Ort keiner der Gutmenschen als „Rechtsextremisten“ ausmachen hat können. Einen „Erfolg“ jedoch konnte man den Veranstaltern schon Anfangs des Abends zusprechen – man verwehrte dem Kreisvorsitzenden der örtlichen NPD, Heidrich Klenhart, den Zutritt. So gab es vor dem Eingang eine hitzige Diskussion zwischen den Veranstaltern und Herrn Klenhart von der NPD - soweit man das als Diskussion bezeichnen kann. Auf die Argumente des Herrn Klenhart hin bekamen gewisse Leute sichtlich kalte Füße. Auch hier zeigte sich aufs Neue – sachliche Diskussion nicht vorhanden. Wer keine Argumente hat, dem bleiben eben nur Verbote!
Um zu den Inhalten der Vorträge des Informationsabends zu kommen, bleibt auch hier zu erwähnen, dass abgesehen von gegenseitigen Belobigungen, was man denn für tolle Demokraten seien, nicht viel mehr rüber kam. So lies es sich das Gräfenberger Bündniss "Gräfenberg ist Bunt" nicht nehmen, über ihre zahlreichen und bunten Aktionen gegen den angeblichen Belagerungszustand durch Nationale Kräfte, zu berichten. Auch die dafür erhaltenen Preise -sechs an der Zahl- die sie für Ihren vorbildlichen und aufopfernden "Kampf gegen Rechts" bekamen, wurden natürlich erwähnt. So, wie dieses Bündnis seit neustem durch Bayern "tourt" und überall etwas zu sagen hat, wo es nichts zu sagen gibt, lässt dies auf eine sehr ausgeprägte selbstdarstellerische Ader der Vorsitzeden schließen.
Dennoch möchten wir auf einige Punkte des Abends hier eingehen. Die Referenten des Abends setzten sich aus Vertreter der bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus, des Bürgerforums Gräfenberg und der Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus zusammen. Sämtliche Themen, welche den momentanen Machthabern Magenschmerzen bescheren, wurden angesprochen. So informierte und „warnte“ man Beispielsweise vor Immobilienkäufe der Rechten, wie man dagegen vorgehen kann, usw. Wieso die NPD als zugelassene Partei kein Recht auf eigene Immobilien haben sollte, konnte keiner der Referenten auch nur annähernd sachlich erklären. Stattdessen versuchte man auf Progromstimmung gegen Rechts zu setzen und schwadronierte wiederholend von der angeblichen Gefahr, welche von Rechts ausgeht und den damit angeblichen verbundenen Gewalttaten. Dies jedoch mussten die Referenten im nächsten Atemzug jedoch schon wieder revidieren, da man feststellen musste, daß es kaum wirkliche Gewalttaten von Rechts gibt. Das sich jene Straftaten von Rechts in einem überwiegenden Teil - prozentual gesehen über 90% - aus Meinungs- und Propagandadelikten zusammen setzen, musste man auch so zur Kenntnis nehmen.
Wenn hier von einer politischen Seite Gewalt ausgeht, dann ganz klar von Links!
Das jene Krawallmacher und Brandstifter - man erinnere hier an die vielen hundert Pkw's, welche in den letzten Monaten in Berlin und Hamburg in Flammen aufgingen - absolute Narrenfreiheit in der Bundesrepublik genießen, sollte mittlerweile auch dem letzen Bürger zu denken gegeben haben. Man stelle sich nur mal vor, jene Sachbeschädigungen würden von Rechten begangen werden. Was dann hier los wäre, könnte sich jeder selber ausmalen. Die Medien würden sich wohl international darüber zerreißen. So viel zur politischen Gleichberechtigung in diesem Staat.
Alles in allem sei gesagt, ist es den Veranstaltern mal wieder gelungen, über einige Stunden hinweg über die wirklichen Probleme in unserem Land hinwegzutäuschen. Was wäre eigentlich, wenn es den braunen rechten Sündenbock gar nicht geben würde? Den primitiven Schläger, den braunen Menschenfresser von nebenan? Ist es möglich, dass das Feindbild „Rechtsextremist“ so wie dargestellt, gar nicht existiert? Das wollen wir mal so stehen lassen...
Doch der Abend war noch nicht zu Ende, waren da doch noch die „Rechtsextremisten“ im Saal, „welche man natürlich jederzeit in der sachlichen Diskussion bloßstellen könne“, so einer der Referenten. In einer darauf folgenden Wortmeldung eines Nationalisten stellte man die Frage in den Raum, wieso man immer nur über die Rechten spreche und nicht mit ihnen. Wieso man die angeblichen Wirrköpfe der NPD nicht öffentlich bloß stellen könne. Eine wirkliche Antwort bekam man mal wieder nicht, denn auf einmal hieß es, „jene wären gut geschult, man sei denen in einer sachlichen Diskussion nicht gewachsen.“ Ja was nun?? Darauf erwiderte man, daß man doch beispielsweise Herrn Heidrich Klenhart zu einer sachlichen öffentlichen Diskussion laden könne, wenn man Argumente hätte. Doch auch diese Frage wurde erwartungsgemäß nicht sachlich beantwortet. Hier sah man wieder mal aufs Neue, daß man den anwesenden Nationalisten politisch nicht gewachsen war. Auf unsere unangenehmen Fragen hin zog man es nun vor, die Veranstaltung zu beenden. Nach der Veranstaltung gab es noch das eine oder andere Gespräch mit interessierten Bürgern, welche man etwas die Auge geöffnet hatte. Im Großen und Ganzen demaskierten sich die „Demokraten“ mal wieder als das, was sie sind – politisch inkompetent und unfähig, sachlich-inhaltliche Diskussionen zu führen!
Dort wo dem Staat die Argumente fehlen – dort helfen ihm anscheinend nur Verbote! <<
Das Flugblatt des Kreisverbandes zur Anti-Rechts-Veranstaltung in Postbauer-Heng, Auflage 2500:
>> bitte lesen, die Rückseite des Flugis ist gefüllt mit Beispielen linkskrimineller Gewalt und stellt diese der oft so übertrieben dargestellten rechtsextremen Gewalt gegenüber. Lesenswert!
Bericht über die Totenfeier in Wunsiedel mit rund 800 Telnehmern
(14.11.2009)
über den aus dem Leben geschiedenen Anwalts für Deutschland (gest. am 29. 10.09)
Jürgen Rieger - der Anwalt für Deutschland ist tod
Jürgen Rieger wurde am 11. Mai 1946 in Nordenham bei Bremerhaven geboren.
Rieger begann seine politische Karriere bereits als Jurastudent, als er 1968 der Gruppe Aktion Oder-Neiße und im darauffolgenden Jahr dem Bund Heimattreuer Jugend beitrat. Er war Funktionär in der 1996 verbotenen Wiking-Jugend.
Seit 1989 bis zu seinem Tod war er Vorsitzender der Nordischen Artgemeinschaft, die ursprünglich 1951 von Wilhelm Kusserow gegründet wurde. Als Verleger und Chefredakteur der heidnisch antropologischen Nordischen Zeitung trug er zum Erhalt des nordischen Kulturgutes führend bei.
Als Rechtsanwalt und Strafverteidiger zahlreicher Anklagen war er bereit, immer wieder mit Nachdruck dem Recht zum Sieg zu verhelfen.
Als Multifunktionär der NPD war er auch wichtiger Mittler zwischen den verschiedenen parteigebundenen und parteiunabhängigen rechten Kräften. Er hatte die Rudolf Hess-Gedenkmärsche in Wunsiedel bis zu Ihrem Verbot ins Leben gerufen und organisiert, seit Februar 2007 war er Landesvorsitzender der NPD Hamburg und seit Mai 2008 stellvertretender Parteivorsitzender der NPD.
Als Darlehendsgeber für die NPD hat er u.a. 2006 für den Einzug der NPD in den Landtag von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern gesorgt.
Zuletzt hatte er beim Amtsgericht Berlin eine Betreuung für Angela Merkel beantragt, da diese aus freien Stücken der Hypo Real Estate 87 Mrd EUR an direkten und indirekten Hilfen gewährt hatte, einem Konzern, der VOR der Wirtschaftskrise noch mit einem Unternehmenswert von geradeeinmal 7 Mrd. Euro bewertet wurde.
Der Vorstand der Partei, der Jürgen Rieger im Zeitpunkt seines Todes in führender Funktion angehört hat, hat sich für einen Trauermarsch in Wunsiedel entschieden, einer Stadt, in der Jürgen Rieger größte politische und juristische Triumphe feiern konnte, wo ihm aber auch härtester Widerstand gutmenschlicher Kreise entgegenschlug.
Der für den 14.11.2009 ab 14:00 angesetzte Schweigegedenkmarsch durch Wunsiedel war natürlich wieder durch ein Verbot der Stadt belegt. Das dies eine Unrechtsentscheidung war, die zudem Steuergelder verschlingt, bestätigte am 13.11.09 um 18:00 Uhr der Verwaltungsgerichtshof in München. Wir nennen dies schlicht: Schikane.
Anmelder war das Mitglied des Parteivorstandes Uwe Meenen aus Würzburg.
Der sehr displinierte Trauerzug setzte sich um 15:30 in Bewegung, um sich nach ca. 1 Std. auf dem Ausgangs-Versammlungsplatz einzufinden. Als Redner hatten u.a. Udo Voigt, Thomas Wulff aus Hamburg, der Verleger Wolfgang Juchem, Eckhardt Bräuninger, Dr. Pierre Krebs aus Frankreich, Andreas Thierry aus Österreich, Andreas Storr von der sächsichen NPD-Fraktion, Peter Naumann und Frank Rennicke die traurige Pflicht wahrgenommen, unserem nationalen Vordenker und heidnischen Antropologen Ihre Geleitworte zu widmen. Udo Voigt wies in seiner Rede beispielshaft darauf hin, welche schandhaften Zustände in der BRD derzeit herrschen, man stellte sich vor, die Stadt Hannover hätte die öffentliche Trauer der vielen anteilsvollen Menschen in Bezug auf den Selbstmord des Nationaltorwarts Robert Enke mit Verbot unterbunden. Nicht vorstellbar, aber leider in Bezug auf den NPD-Partei-Vize Jürgen Rieger Realität für nationale Deutsche.
Auch die zahlreichen Pressevertreter mussten den würdenvollen Rahmen dieser Veranstaltung bestätigen.
Bilder:
Infostand in Sulzbach Rosenberg 25.07.2009
Wenn die NPD mal in einer idyllischen Kleinstadt wie Sulzbach Infostand macht, kommen die Linkradikalen samt der Bürgerlichen zur "Spontandemo" und beweisen, dass sie Zivilcourage haben:
Im derzeitigen politischen Klima ist diese Form der Zivilcourage wohl eher lächerlich.
Linke und Etablierte haben dabei die gleiche Grundüberzeugung: Multikultur statt deutscher Zukunft.
Infostände in Neumarkt und Amberg (16. u. 23.05.09)
Dass unser Verband immer für echte Volksnähe eintritt und sich nicht den Mund verbieten lässt ist inzwischen hinlänglich bekannt.
Der NPD-Kreisverband Neumarkt-Amberg meldete unter dem Motto "Die Globale Krise meistern - Ja zu raumorientierter Volkswirtschaft" einen politischen Infostand für Samstag, 16. Mai 2009 auf dem Platz vor dem Rathaus am oberen Markt an.
Ein spezielles Faltblatt zum Motto dieses Infostandes mit dem Titel "Banken verstaatlichen", die aktuelle Wahlkampfzeitung "Jetzt Reicht´s" mit Themenschwerpunkt zur Finanzkrise, bayerische Landeswahlprogramme und aus aktuellem Anlass des Verbots von Genmais der Sorte MON 810 des US-Konzerns Monsanto durch Bundesagrarministerin Aigner wurden hierzu auch Faltblätter "Gesunde Ernährung statt Genfood" weitergegeben, in denen die NPD - wie übrigens schon seit vielen Jahren - den Anbau von genverändertern Pflanzen für Mensch und Umwelt für überaus gefährlich brandmarkt und den generellen Verbot sowie den Verbot auf Patentierung von Leben fordert. Dieser ganze Umwälzungsprozess auf dem weltweiten Argarmarkt wurde und wird durch 4 große Saatgutkonzerne aus den USA durch politische Lobbyarbeit vorangetrieben und bislang nicht aufgehalten.
Auch der besetzte Irak wurde zum Anbau von genveränderten Getreide gezwungen.
Polizei bestätigt:
Größter nationaler Trauermarsch in Dresden!
So berichtet unter anderem die FREIE PRESSE: „Zeitgleich hatten sich nach Polizeiangaben rund 6000 Rechtsextremisten zu ihrem damit bislang größten sogenannten Trauermarsch in der sächsischen Landeshauptstadt versammelt.“ Die Organisatoren der Veranstaltung, der Jungen Landsmannschaft Ostpreussen (JLO), sprachen auf der Abschlusskundgebung von mehr als 7.000 Teilnehmern. Bereits gestern Abend folgten rund 1.100 Teilnehmer einem Aufruf des nationalen „Aktionsbündnisses gegen das Vergessen“ zum Gedenken der Bombenopfer der alliierten Terrorangriffe auf die Stadt vor 64 Jahren.
Auch wir vom Kreisverband Amberg-Neumarkt wie auch kräftig unterstützt von Mitgliedern der vorbildlichen Kameradschaft Altmühltal beteiligten uns an dieser nationalen "Pflichtveranstaltung" für alle, denen
die Verteidigung der Deutschen Ehre angesichts des Völkermords durch die alliierten Luftangriffe auf hunderte deutsche Städte. Der Wahnsinn war der erklärte Angriff auf Unschuldige Zivilisten: Frauen, Kinder, Greise und Verwundete feige aus der Luft durch Splitter- und Phosphorbomben.
Und das wollen deutsche Volksvertreter als Befreiung feiern. Die Dresdener Bevölkerung bestätigte in Umfragen mit rund 80% die Auffassung der sächsichen NPD-Fraktion um Holger Apfel, der die Bombadierung Dresdens vom 13./14. Febr. 1945 mit über 230.000 Toten als Bombenholocaust bezeichnet, der Rest der etablierten Politversager reagierte darauf mit Wut und Empörung.
Dann bitte weiterärgern, denn das ist Volkswille und in der Demokratie hat nun mal das Volk das sagen.
Nur Zaungäste: Die so intellektuelle Linke:
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